Nutzungsbedingungen

für http://datenbank.futtermittel.net

Geschäftsadresse:
DLG e.V.
(Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V.)
Eschborner Landstraße 122
D-60489 Frankfurt
dbfm@dlg.org

Hauptgeschäftsführer: Dr. Reinhard Grandke

Ust-IDNr. DE 114 23 49 05
Vereinsregister Frankfurt/Main Registernummer 5030

  1. Geltungsbereich

    Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen ist das Internet-Angebot http://datenbank.futtermittel.net. Für jeglichen Schriftverkehr gilt die o.g. Geschäftsadresse.

  2. Gegenstand und Leistungsbeschreibung

    Gegenstand ist ein Dienstvertrag für die Nutzung des Internetangebots „Datenbank Futtermittel“ im Rahmen eines ASP-Dienstleistung (Application-Service-Providing). Hierbei erwirbt der Kunde die Dienstleistung in Form eines Nutzungsrechts an einer von der DLG bereitgestellten Internetanwendung unter http://datenbank.futtermittel.net und den darin enthaltenen Daten für betriebliche Zwecke. Die Futtermitteldaten entsprechen im Kern den „DLG-Futterwerttabellen“, die bisher als gedruckte Fassung erhältlich waren und bei entsprechender Nachfrage auch weiterhin angeboten werden. Das Datenangebot der Datenbank Futtermittel geht jedoch wesentlich darüber hinaus und wird ständig aktualisiert. Die Online-Datenbank bietet im Standard-Angebot Mittelwerte und Standardabweichungen von Inhaltsstoffen und Energiegehalten. Das Experten-Angebot bietet darüber hinaus die Anzeige von detaillierten Einzelwerten sowie eine Recherchemöglichkeit nach Region und Zeitraum. Ein eingeschränktes Datenangebot kann mit einem Demo-Zugang kostenlos gesichtet werden.

    Die Nutzung der Datenbank ist nur nach vorheriger Registrierung und gegen Gebühr möglich. Nutzern wird mit der bestätigten Anmeldung der Zugangscode mitgeteilt.
    Die Dienstleistung wird durch Zahlung einer Nutzungsgebühr erworben. Ist der Nutzungszeitraum abgelaufen oder kommt es zum Zahlungsverzug, ist DLG berechtigt den Zugang zu sperren. Gesperrte Nutzer werden nach 2 Wochen automatisch aus dem System entfernt.

  3. Preise (in EUR, o. MwSt.)

    Die Nutzungsgebühren betragen pro Arbeitsplatz bzw. Nutzer:

    Nutzungsart / Dauerfür 12 Monate
    "Standard"
    (Daten sind als Mittelwerte mit Standardabweichung verfügbar; empfehlenswert z. B. für bisherige Nutzer der „DLG-Futterwerttabellen )
    40,-
    "Experte"
    (Daten sind als Mittel- und Einzelwerte abrufbar und können nach Region und Erntejahr ausgewählt werden; empfehlenswert insbesondere für Berater, Mischfutterhersteller, Wissenschaftler)
    60,-

    Von der DLG geführte Partner der Datenbank Futtermittel erhalten auf diese Gebühren 50% Rabatt. DLG-Mitglieder erhalten – soweit sie nicht Partner sind – 10 % Rabatt.
    Die Nutzungsgebühr ist sofort nach Rechnungserhalt, ohne Abzug, zu bezahlen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist DLG berechtigt, dem Kunden die eigenen Kreditkosten in Rechnung zu stellen.

  4. Laufzeit

    Der Dienstvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Nutzungsgebühren werden jährlich im Voraus fällig. Dazu erhält der Kunde jährlich eine Rechnung. Beide Parteien können ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende des jeweiligen Nutzungszeitraums kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

  5. Pflichten des Nutzers

    Der Nutzer darf die Futtermitteldatenbank der DLG nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:

    1. die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren;
    2. zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten;
    3. gegebenenfalls an die DLG ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen;
    4. gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten;
    5. seinen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies der DLG anzeigen;
    6. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Datenbank der DLG mitteilen.

    Die DLG behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
    Der Nutzer hat der DLG in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.

  6. Technische Leistungsstörungen

    Ist die Erbringung der vertragsgemäßen technischen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich der DLG liegen, so muss der Nutzer , um gegebenenfalls sofort oder später Ansprüche zu erheben, dies gegenüber der DLG rügen; zunächst ausgebliebene oder fehlerhafte Leistungen werden dann erbracht bzw. korrigiert . Erbringt die DLG eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so kann der Nutzer von dem Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der gegebenenfalls bereits abgebuchte Betrag dem Nutzer wieder gutgeschrieben.
    Die DLG garantiert dem Nutzer eine Verfügbarkeit der Anwendung im Internet von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der DLG bzw. dem Internet-Zugangsprovider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Die DLG kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Schadensersatzansprüche aufgrund von Störungen der Verfügbarkeit werden ausdrücklich ausgeschlossen.

  7. Haftungsausschluss

    Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungsvarianten und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Anwendung, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesen Gründen übernimmt die DLG keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Anwendung und eventueller dadurch entstandener Schäden. Insbesondere übernimmt DLG keine Gewähr, dass die Anwendung den Anforderungen und Zwecken des Kunden genügt. DLG haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Kunde. Über den Leistungsumfang der Anwendung kann sich der Kunde vor der Bestellung in der Demo-Version informieren.

  8. Datenschutz

    Die DLG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass die DLG die auf dem Webserver gespeicherten Daten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Es obliegt dem Kunden, seinen PC bzw. seine Zugangsdaten vor Unbefugten zu schützen und das Passwort regelmäßig zu ändern.

  9. Leistungsänderung

    Die DLG behält sich vor, die Anwendung nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln oder zu verändern. Sie wird dies dem Nutzer auf http://datenbank.futtermittel.net online mitteilen. Die DLG ist berechtigt, die Entgelte nach Ablauf eines Nutzungszeitraums zu verändern. Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Sie gilt als erteilt, sofern der Kunde nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

  10. Eigentumsvorbehalt

    Die Futtermitteldaten der Datenbank sind Eigentum der DLG. Das Kopieren und Exportieren der Daten in externe Anwendungen bedarf der Zustimmung der DLG. Die Nutzung der Datenbank zum Zwecke der kommerziellen Weiterverwertung der Daten ist im Rahmen der allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht gestattet. Unternehmen, die Futtermitteldaten aus der DLG-Datenbank kommerziell anbieten wollen, müssen mit der DLG vorab eine Lizenzvereinbarung treffen. Eine Einspeisung in Software, Online-Dienste oder andere elektronische Anwendungen, die nicht nur dem angemeldeten Nutzer zur Verfügung stehen, ist nicht erlaubt.

  11. Widerrufsrecht

    Gemäß BGB hat der Kunde das Recht innerhalb von 14 Tagen nach schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Bestellung, diese zu widerrufen. Die Widerrufsfrist wird durch eine rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung gewahrt. Sie bedarf der Schriftform, welche auch durch Telefax gewahrt ist. Im Falle eines Widerrufs wird der Zugang des Kunden und alle gespeicherten Daten gelöscht. Dieses Widerrufsrecht entfällt, sofern eine Nutzung der Datenbank (z.B. Recherche) erfolgt ist.

  12. Schlussbestimmungen

    Erfüllungsort ist Frankfurt; Gerichtsstand für beide Teile in jeder Höhe ist das Amtsgericht Frankfurt/Main. Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Stand 1.11.2006

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